Isabelle Imhof

Im dritten Anlauf sucht Nepal einen neuen Regierungschef. Der bisherige Premierminister, Madhav Kumar Nepal, ist Anfang Juli auf Druck der maoistischen Opposition zurückgetreten. Diese bildet nach der nepalesischen Kongresspartei die stärkste Kraft im Parlament und setzte der – ohnehin schwachen – Regierung mit immer wieder neuen Machtansprüchen und Drohungen zu.

Bis zum 7. Juli konnten sich die drei grössten Parteien nicht auf eine Koalitionsregierung einigen. Sie baten daher den amtierenden Staatspräsidenten um eine Verlängerung der Frist für eine Regierungsbildung. Bei einem weiteren Wahltermin am 23. Juli erreichten weder Pushpa Kamal Dahal von den Maoisten noch Ram Chandra Poudel von der Kongresspartei die notwendige Mehrheit.

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Am Montag versucht es das nepalesische Parlament erneut. Die vereinten Maoistenparteien geben sich siegesgewiss. Gegenüber Journalisten erklärte einer ihrer Vertreter, der Maoistenführer Pushpa Kamal Dahal, genannt Prachanda (der Kämpferische), werde zum neuen Premierminister ausgerufen. Er habe die Stimmen von 310 Parlamentsmitgliedern auf sicher. Damit hätte der Kandidat das absolute Mehr erreicht. Prachandra war bereits vor Madhav Kumar Nepal für acht Monate Regierungschef. Er hatte damals einen Vertreter der Kongresspartei abgelöst. Nach einem Machtkampf mit der Militärführung musste er jedoch zurücktreten.

Abschaffung der Monarchie

Nepal leidet immer noch an den Folgen des Bürgerkriegs, den die maoistische Kommunistische Partei Nepals mit dem damaligen hinduistischen Königreich führte. Im Jahr 2006 wurde der über zehn Jahre dauernde Krieg nach einem Generalstreik und auf Druck Indiens beendet. König Gyanendra, der nach einem Attentat auf seinen Bruder und seinen Neffen als Herrscher an die Macht gekommen war, musste abdanken. Der daran anschliessende Friedensprozess ist immer noch im Gang, an einer neue Verfassung wird gearbeitet. Eigentlich sollte sie noch in diesem Jahr vollendet werden, doch von diesem Ziel ist man weit entfernt.

Offiziell ist der Staat am Himalaja seit dem 28. Mai 2008 eine Republik. An dem Tag traf sich die neue Verfassunggebende Versammlung Nepals zu seiner konstituierenden Sitzung. Fünf Monate davor hatte das Parlament die Monarchie formell abgeschafft, der König war fortan ein gewöhnlicher Staatsbürger. Ebenfalls abgeschafft wurde der Status des Hinduismus als Staatsreligion, dies obschon 80 Prozent der Bevölkerung dieser Glaubensrichtung angehören.

Ringen um Macht

Die Einführung der Republik brachte Nepal keine Ruhe. Weiterhin ringen die verschiedenen marxistischen oder maoistischen Parteien um die Macht. Staatsoberhaupt ist seit Juli 2008 Ram Baran Yadav, ein Vertreter der Kongresspartei. Seine Funktion ist jedoch hauptsächlich repräsentativ.

Dem Premierminister kommt als Regierungschef die eigentliche Machtposition zu. Dies geht auf eine Entwicklung in den frühen zwanziger Jahren zurück. Der Ministerpräsident war damals Alleinherrscher, dem König kam nur eine symbolische Macht zu. In den folgenden Jahrzehnten wechselten sich Umstürze, Militäraktionen und Morde ab. Politische Unruhen und Naturkatastrophen setzten dem Land weiter zu.

Im Jahr 1960 setzte König Mahendra dem ein Ende, indem er eine autokratische Monarchie einführte und alle politischen Parteien verbot. Im Laufe der Zeit musste er die Gesetze jedoch lockern und die Parteien wieder zulassen. Grund dafür war aber zunächst nicht die Opposition von innen, sondern der Druck, den von den Nachbarländern Indien und China ausging. Mahendras Nachfolger und Sohn Birendra war bei den Nepalesen sogar sehr beliebt.

Parteien uneinig

Im Parlament sitzen zurzeit Vertreter von sieben Parteien, die angetreten sind, eine Demokratisierung Nepals zu erreichen. Doch die Interessenvertreter sind zerstritten. Neben der Kongresspartei und den Maoisten gibt es zahlreiche weitere Parteien, die teilweise mit nur gerade einem Mandat im Parlament vertreten sind. Es kommt auch immer wieder zu Absplitterungen oder Fusionen von Parteien.

Vielvölkerstaat

Der Himalaja-Staat besteht aus einem Vielvölker-Gemisch. Rund drei Viertel der Bevölkerung leben von der Landwirtschaft und erwirtschaften damit einen Drittel des Bruttosozialproduktes. Eine weitere wichtige Einnahmequelle ist der Tourismus. Ein Viertel der 29 Millionen Einwohnern lebt unter der Armutsgrenze, rund 52 Prozent sind Analphabeten. Die Gesellschaften sind durch ein kompliziertes Kastenwesen und verschiedene Sprachen geprägt. Nepali wird nur von knapp der Hälfte der Bevölkerung gesprochen. Für die Landbevölkerung befinden sich sowohl die Hauptstadt Kathmandu, wie auch die Regierungszentrale sowieso sehr weit weg.